Rechtsprechung
| BPatG, 21.07.2004 - 19 W (pat) 48/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 12.12.1973 - 27 W (pat) 162/73
Auszug aus BPatG, 21.07.2004 - 19 W (pat) 48/02
Nun wird bei sogenannten Fristensachen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts die Führung eines Fristenkalenders, die Eintragung der konkreten Frist in den Kalender, der Vermerk in der Handakte und schließlich die Prüfung der Frist bei jeder Bearbeitung gefordert (vgl ua BPatG, GRUR 1974, 354 mit Nachweisen, Mitteilungen 1976, 219; BGH, NJW 1974, 2282). - BGH, 23.03.1995 - VII ZB 3/95
Pflichten des Rechtsanwalts bei Verwendung eines EDV-gestützten Fristenkalenders; …
Auszug aus BPatG, 21.07.2004 - 19 W (pat) 48/02
Die Leiterin konnte diese Aufgaben als Routinearbeiten allerdings einer Hilfsperson übertragen, für deren Fehler die Anmelderin dann nicht einzustehen hätte (vgl BGH NJW 1995, 1756). - BGH, 02.10.1974 - VIII ZB 25/74
Unabwendbarer Zufall - Berufungsfrist - Fristenkalender - Lehrling - Rechtsanwalt
Auszug aus BPatG, 21.07.2004 - 19 W (pat) 48/02
Nun wird bei sogenannten Fristensachen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und des Bundespatentgerichts die Führung eines Fristenkalenders, die Eintragung der konkreten Frist in den Kalender, der Vermerk in der Handakte und schließlich die Prüfung der Frist bei jeder Bearbeitung gefordert (vgl ua BPatG, GRUR 1974, 354 mit Nachweisen, Mitteilungen 1976, 219; BGH, NJW 1974, 2282).